Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Burkhard Lischka
Antwort von Burkhard Lischka
SPD
• 04.01.2017

(...) Ich verweise in diesem Zusammenhang auf meine am 8. Dezember 2016 auf abgeordnetenwatch.de veröffentlichen Antwort (http:/www.abgeordnetenwatch.de/burkhard_lischka-778-78312.html) zum Thema sowie auf meine Äußerungen in der "Mitteldeutschen Zeitung" https://www.e-pages.dk/mitteldeutsche/18627/article/518551/2/4/render/?token=aa120af7135412adf16df21c33e1c4d6 vom 3. Januar 2017. (...)

Das Foto zeigt eine Portraitaufnahme von Tabea Rößner vom Juni 2021.
Antwort von Tabea Rößner
Bündnis 90/Die Grünen
• 20.01.2017

(...) Ob das in jedem Einzelfall gelingt, kann durchaus hinterfragt werden. Für die Programmaufsicht gibt es unabhängige Instanzen, die gerade beim öffentlich-rechtlöffentlich-rechtlichen Rundfunkderen Medien, darauf achten, dass Gewalt etwa nicht verherrlicht (Verstoß gegen § 131 StGB) wird und/oder gegen Jugendschutzbelange (§§15, 18 Jugendschutzgesetz bzw. § 4 Jugendmedienstaatsvertrag) verstößt. (...)

Portrait von Oliver Wittke
Antwort von Oliver Wittke
CDU
• 18.01.2017

(...) Anders als in der gesetzlichen Krankenversicherung hängt der Beitrag in der privaten Krankenversicherung nicht vom Einkommen sondern von anderen Faktoren, wie zum Beispiel dem Alter, dem Gesundheitszustand oder vom gewählten Leistungspaket des Versicherten ab. Neben den Leistungen aus der Direktversicherung würde sich z.B. auch ein zusätzlicher Nebenjob nicht auf den Beitrag auswirken. (...)

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