Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sonja Steffen
Antwort von Sonja Steffen
SPD
• 17.06.2015

(...) Seien Sie sicher, dass der Deutsche Bundestag seinen Einfluss geltend machen und weitergehende Regelungen erarbeiten wird. Die Fragen des Umgangs mit dem Lagerstättenwasser, die Durchsetzbarkeit eines Fracking-Verbots im Schiefergestein durch Behörden der Länder sowie die Sinnhaftigkeit der im Gesetz vorgesehenen Abgrenzung von Fracking-Verbotsgebieten werden wir intensiv prüfen. (...)

Portrait von Tim Ostermann
Antwort von Tim Ostermann
CDU
• 25.06.2015

(...) Das vom Kabinett verabschiedete Gesetzespaket stellt aus unserer Sicht bereits eine wesentliche Verbesserung zum ursprünglichen Eckpunktepapier dar. Die Hürden für den Einsatz der Frackingtechnologie werden erheblich erhöht. (...)

Portrait von Stefan Schwartze
Antwort von Stefan Schwartze
SPD
• 01.07.2015

(...) Die Expertenkommission ist auf Wunsch unseres Koalitionspartners in den Gesetzentwurf aufgenommenen worden. Es muss jedoch in jedem Fall sichergestellt sein, dass der Deutsche Bundestag in letzter Instanz über den kommerziellen Einsatz der Fracking-Technologie entscheidet. Dafür setzt sich die SPD-Bundestagsfraktion, dafür setze ich mich ein. (...)

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