Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Roland H. • 03.07.2015
Antwort von Axel Schäfer SPD • 31.07.2015 (...) Rechtlich und geschichtlich sind beide Situationen sicherlich nicht vergleichbar. In meiner Rede wollte ich aber darauf hinweisen, dass Griechenland, ebenso wie Deutschland im vorigen Jahrhundert, eine realpolitische Chance zum Schuldenabbau gegeben werden muss. Investitionen, Wachstum sowie Schaffung von Arbeitsplätzen lassen sich allein durch eine rigide Sparpolitik nicht schaffen. (...)
Frage von thomas g. • 02.07.2015
Antwort von Albert Rupprecht CSU • 06.07.2015 Sehr geehrter Herr Griebsch,
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Frage von Peter V. • 02.07.2015
Antwort von Svenja Stadler SPD • 16.07.2015 (...) Einen anderen „Normalbürger“ juckt die Leidenschaft für „sportliche“ Wagen vielleicht aber so sehr, dass er es nicht wird lassen können, der Versuchung nachzugeben. Vielleicht achtet dieser aber dafür umso mehr darauf, woanders seinen ökologischen Fußabdruck klein zu halten und verzichtet auf Flugreisen, warmes Duschwasser und Fleischkonsum – vielleicht. (...)
Frage von Albert W. • 02.07.2015
Antwort ausstehend von Michael Fuchs CDU Frage von Romeo F. • 02.07.2015
Antwort ausstehend von Ralf Brauksiepe CDU Frage von Thomas K. • 02.07.2015
Antwort von Andrea Lindholz CSU • 16.12.2015 (...) Genau das tun wir. Um den Ausgleich zwischen Amtsverschwiegenheit und Aufklärung zu schaffen, orientiert sich der UA bei der Zeugenvernehmung an den Regeln in gewöhnlichen Gerichtsverfahren. § 376 Zivilprozessordnung und § 54 Strafprozessordnung regeln explizit die Vernehmung bei Amtsverschwiegenheit. (...)