Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker H. S. • 17.08.2015
Antwort von Dietmar Bartsch DIE LINKE • 02.09.2015 (...) Russland aber wird, davon bin ich überzeugt, so auch zu Haltungen in anderen politischen Fragen (Syrien, Iran) gedrängt, an denen niemanden gelegen sein kann. Ich bin zuversichtlich, dass da Ende der Sanktionspolitik gegenüber Russland nahe ist. (...)
Frage von Volker H. S. • 17.08.2015
Antwort von Hans-Christian Ströbele Bündnis 90/Die Grünen • 02.07.2016 (...) Aber es wundert mich nicht. Wenn ein Telefonat aus Washington genügt, den Luftraum Westeuropas für das Flugzeug mit dem Präsidenten Boliviens, Evo Morales, zu sperren, weil vermutet wird er habe Edward Snowden an Bord, halte ich fast alles für möglich. Ich befürchte, daß die devote Haltung der Regierungen Europas gegenüber der Regierung der USA sich so bald nicht ändert. (...)
Frage von Volker H. S. • 17.08.2015
Antwort ausstehend von Christian Flisek SPD Frage von Volker H. S. • 17.08.2015
Antwort von Ulrich Hampel SPD • 25.08.2015 (...) Grund für die Verhängung von Sanktionen waren die völkerrechtswidrige Annexion der Krim und die Destabilisierung der Ostukraine, durch die Russland internationales Recht verletzt und offen die gemeinsamen Prinzipien der europäischen Friedensordnung in Frage stellt. Deutschland und die Europäische Union haben sich in dieser Frage eng mit anderen Partnern, u.a. (...)
Frage von Volker H. S. • 17.08.2015
Antwort von Volker Mosblech CDU • 09.02.2016 Danke, dass Sie sich auf www.abgeordnetenwatch.de an mich gewendet haben. Ihre Anregungen, Fragen und Kritik nehme ich sehr ernst. Deshalb bitte ich Sie, mich direkt zu kontaktieren.
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Frage von Volker H. S. • 17.08.2015
Antwort von Wolfgang Bosbach CDU • 17.08.2015 Sehr geehrter Herr Schendel,
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