Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dieter N. • 09.10.2015
Antwort von Nadine Schön CDU • 14.10.2015 (...) Aus zahlreichen Gesprächen in den vergangenen Jahren mit den Menschen vor Ort und auch eigener persönlichen Erfahrung kann ich aber mit Fug und Recht behaupten, dass ein Teil der Bevölkerung im nördlichen Saarland sich zwar in der Tat an militärischen Übungsflügen stört, dies aber überwiegend als nicht belastender wahrgenommen wird als andere Lärmquellen. Dennoch ist es mir ein Anliegen, dass die Menschen im Saarland nicht über Gebühr von militärischem Fluglärm belastet werden. (...)
Frage von Dieter N. • 09.10.2015
Antwort von Christian Petry SPD • 13.10.2015 (...) Ich begrüße in diesem Zusammenhang die jüngsten Bemühungen des saarländischen Innenministers Klaus Bouillon, der in Zusammenarbeit mit der AG Fluglärm die Belastung des militärischen Fluglärms über dem Saarland erneut prüfen lässt. Vertreter des US-Militärs und der zuständigen deutschen Bundesbehörden wollen bis Ende November darüber informieren, ob die Belastung des militärischen Fluglärms reduziert werden kann. (...)
Frage von Felix K. • 09.10.2015
Antwort ausstehend von Sevim Dağdelen BSW Frage von Felix K. • 09.10.2015
Antwort ausstehend von Norbert Lammert CDU Frage von Felix K. • 09.10.2015
Antwort von Axel Schäfer SPD • 21.01.2016 (...) Richtig ist aber auch, dass die strafrechtlichen Folgen von geringfügigem Cannabis-Konsum nicht den Lebensweg von jungen Menschen zerstören dürfen. Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich deshalb seit Jahren für eine Entkriminalisierung der Süchtigen ein. (...)
Frage von Felix K. • 09.10.2015
Antwort von Frithjof Schmidt Bündnis 90/Die Grünen • 03.11.2015 (...) vielen Dank für Ihre Anfrage zum Thema Cannabis-Legalisierung. Ich teile Ihre Auffassung, dass die derzeitige Situation in Deutschland nicht zeitgemäß ist und es Zeit für eine Kehrtwende in der Cannabis-Politik ist. Deswegen setze ich mich für ein Cannabiskontrollgesetz ein, welches eine sinnvolle Alternative zur aktuell repressiven Drogenpolitik bietet. (...)