Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Matthias Bartke
Antwort von Matthias Bartke
SPD
• 03.11.2015

(...) Die Entscheidung des Europäischen Parlamentes ist in der Tat ein Rückschlag für die Sicherung der Netzneutralität. Das erklärte Ziel die gesetzliche Absicherung der Netzneutralität zu gewährleisten, wurde verfehlt. (...)

Portrait von Wolfgang Gunkel
Antwort von Wolfgang Gunkel
SPD
• 30.10.2015

(...) die Ärzteschaft sowie ein großer Teil der Bevölkerung lehnen strafrechtliche Verbote im Bereich der Suizidhilfe ab. Dieser Bitte soll der Gesetzentwurf zur Regelung der ärztlich begleiteten Lebensbeendigung, den ich unterstütze, entsprechen. (...)

Portrait von Anton Hofreiter
Antwort von Anton Hofreiter
Bündnis 90/Die Grünen
• 17.12.2015

(...) Die Zeitumstellung ist eine Sache, die Befürworter und Gegner hat: Des einen Freud ist des andern Leid. Vorgeschlagen wird in der Diskussion zu dieser Frage aber nicht nur eine Abschaffung der Sommerzeit, sondern auch eine durchgängige Beibehaltung der Sommerzeit über das ganze Jahr, damit es an den Sommerabenden nicht so früh dunkel wird. Eine etwaige Vereinheitlichung kann aber nicht alleine in Deutschland entschieden werden, sonst hätten wir halbjährlich verwirrende Zeitverschiebungen zu unseren direkten Nachbarländern. (...)

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