Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Franz G. • 27.10.2015
Antwort von Tobias Lindner Bündnis 90/Die Grünen • 02.11.2015 (...) Für mich ist die Frage, ob und in welcher Weise die Beihilfe zum Suizid unter Strafe gestellt werden soll, eine Gewissensentscheidung. Bitte verstehen Sie daher - wenn ich dies in aller Offenheit sagen darf -, dass daher der Aspekt, wer mir deshalb seine Stimme bei Wahlen gibt, einen nachgeordneten Charakter hat. (...)
Frage von Michael S. • 27.10.2015
Antwort von Gerold Reichenbach SPD • 29.10.2015 (...) Die Entscheidung ist wohl vom Ältestenrat getroffen worden. (...) Ich selbst veröffentliche meine Gesprächstermine regelmäßig auf meiner Homepage ( siehe http://gerold-reichenbach.de/index.php?id=84 ). (...)
Frage von Heinz H. • 27.10.2015
Antwort von Willi Brase SPD • 30.10.2015 (...) Wie von Ihnen angemerkt, hat das Bundesverfassungsgericht im März 2010 das damalige deutsche Gesetz zur Vorratsdatenspeicherung für nichtig erklärt, die Vorratsdatenspeicherung als solche unter bestimmten Voraussetzungen aber weiter für zulässig erachtet. (...) Festgestellt wurden Verstöße gegen die Grundrechte auf Achtung des Privatlebens und auf Schutz personenbezogener Daten. (...)
Frage von Heinz H. • 27.10.2015
Antwort von Volkmar Klein CDU • 06.11.2015 Stimmt, im Frühjahr habe ich unterstrichen, dass der BND eine wichtige Arbeit tut. Die Entwicklung seitdem macht das sogar noch viel deutlicher. (...)
Frage von Adalbert Y. • 27.10.2015
Antwort von Christian Schmidt CSU • 18.11.2015 (...) In Ihrer Anfrage spielen Sie vermutlich auf die jüngste Meta-Studie der internationalen Krebsforschungseinrichtung IARC an. Darin wurde in der Tat ein Zusammenhang zwischen einem potentiellen Krebsrisiko und dKrebsrisikon Verzehrmenge von rotem und verarbeiteten Fleisch hergestellt. (...)
Frage von Ismail A. • 27.10.2015
Antwort von Ronja Kemmer CDU • 04.11.2015 Sehr geehrter Herr Akkurt,
haben Sie vielen Dank für Ihre Anfrage. Ich habe mich nach den jüngsten Vorfällen entschieden, mich am Portal abgeordnetenwatch.de nicht mehr zu beteiligen.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.