Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Katja Kipping
Antwort von Katja Kipping
DIE LINKE
• 29.01.2016

(...) Die bittere Erfahrung der vergangenen Kriege, insbesondere in Afghanistan lehrt uns: Bomben bringen keinen Frieden. Sie treffen Zivilisten und lebenswichtige Infrastruktur. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 01.07.2016

(...) Vermutlich war die von Ihnen erwähnte Eröffnungsfeier der Ratzinger-Papst-Benedikt-Stiftung auf Einladung oder in Zusammenarbeit mit Mitgliedern des Hohen Hauses zustande gekommen. Deshalb ist das Parlament noch nicht von der katholischen Kirche vereinnahmt. (...)

Portrait von Saskia Esken
Antwort von Saskia Esken
SPD
• 10.02.2016

(...) Ich finde, es gibt in der Frage einer deutschen Beteiligung an diesem Militäreinsatz keine richtige Entscheidung, denn ein Ja bedeutet ebenso Krieg, Leid und Tod wie ein Nein, und so oder so ist der Ausgang ungewiss. Ich habe unserer Beteiligung an dem Militäreinsatz in Syrien zugestimmt, so wie ich der Unterstützung der kurdischen Peschmerga mit Waffen und Ausbildung in ihrem Kampf gegen den Daesh zugestimmt habe. (...)

Portrait von Anja Weisgerber
Antwort von Anja Weisgerber
CSU
• 04.12.2015

(...) Er soll in erster Linie durch logistische und organisatorische Unterstützung, beispielsweise durch die Bereitstellung von Luftbetankung oder luft-, raum- und seegestützte Aufklärung und nicht durch den Einsatz von Bodentruppen erfolgen. (...) Mehr als die Hälfte der syrischen Bevölkerung befindet sich entweder im Inland oder im Ausland auf der Flucht, gerade vor den Truppen um Machthaber al-Assad oder der Terrororganisation IS. Wir sehen es als christlich-soziale Partei als unsere Aufgabe an, schutzbedürftigen Flüchtlingen den notwendigen Schutz zu gewähren. (...)

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