Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

(...) Beim Thema Wasserprivatisierung habe ich für den Antrag meiner Fraktion gestimmt. Ich habe mich zu diesem Thema an unterschiedlichen Stellen geäußert. (...)

(...) Die SPD hat auf ihrem letzten Parteikonvent beschlossen, dass sobald die Sondierungen insgesamt abgeschlossen sind, es zeitnah einen weiteren Parteikonvent geben wird. Im Fall von Koalitionsverhandlungen wird die SPD ihre Mitglieder über das weitere Vorgehen befragen, wie entsprechend auf dem Parteikonvent beschlossen. Für eine öffentliche Diskussion einzelner möglicher Gesprächsthemen im Vorfeld des Treffens gibt es aus Sicht der SPD keinen Grund. (...)

(...) Als ehemalige Lehrerin interessiert mich natürlich, an welcher Schule und in welchem Fach bzw. Projekt Sie sich mit unbekannten Berufen beschäftigen. (...)

(...) Ihre Beobachtungen sind nicht falsch, leider kommt es tatsächlich immer häufiger zur Verwendung von Streckmitteln in Cannabis. Der Deutschen Hanfverband (DHV) hat dafür eigens einen Streckmittel-Melder entwickelt: (...)

(...) Dies muss fristgemäß geschehen. Wenn der Widerspruch zurückgewiesen werden sollte, dann können Sie Klage beim Sozialgericht erheben. Sie sollten durchaus vortragen, dass eine Leistungskürzung um 100 % grundgesetzwidrig sei. (...)