Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Bernd E. • 10.03.2007
Antwort von Elisabeth Winkelmeier-Becker CDU • 11.04.2007 (...) Meine Fraktion erarbeitet derzeit einen Antrag, der u.a. die Forderung enthält, generell benzinbetriebene Fahrzeuge von feinstaubbezogenen Fahrverboten auszunehmen. Ebenfalls wollen wir Ausnahmeregelungen für Oldtimerfahrzeuge, für Anwohner der betroffenen Umweltzonen und für betroffene Klein- und Mittelständische Unternehmen erreichen. (...)
Frage von Günther S. • 10.03.2007
Antwort ausstehend von Karin Roth SPD Frage von Sara N. • 10.03.2007
Antwort von Kai Gehring Bündnis 90/Die Grünen • 15.03.2007 (...) Wir wollen damit den schwierigen Abwägungsprozess transparent machen und die Argumente erläutern, weshalb wir in unserer Gewissensentscheidung zu einer Zustimmung mit Auflagen gekommen sind. (...)
Frage von Horst-Dieter W. • 10.03.2007
Antwort von Joachim Pfeiffer CDU • 19.03.2007 (...) Über unterschiedliche Rechtsauffassungen, ob die Handlungsgewalt der Kommune sich auch auf Ausnahmeregelungen bezüglich der Oldtimer erstreckt, herrscht mittlerweile Einigkeit. Jede Kommune entscheidet in Eigenregie, ob sie Oldtimern mit H-Kennzeichen eine Ausnahmegenehmigung erteilt. In Stuttgart ist mittlerweile entschieden, dass es in der Umweltzone der Landeshauptstadt für Oldtimer großzügige Ausnahmeregelungen geben wird. (...)
Frage von Johannes O. • 10.03.2007
Antwort von Thomas Bareiß CDU • 11.06.2007 (...) Ihre Vorwürfe möchte ich entschieden zurückweisen. Da es in die Zuständigkeit der Länder fällt, habe ich mich, wie bereits ausgeführt, mit meinem Landtagskollegen Ernst Behringer und mit dem Staatssekretär im Innenministerim Rudi Köberle für den Erhalt der Strecken eingesetzt. Hinsichtlich der Entscheidung des Stuttgarter Landtags bitte ich Sie, sich direkt mit Ihrem zuständigen Landtagsabgeordneten in Verbindung zu setzen. (...)
Frage von Joachim P. • 10.03.2007
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 16.03.2007 (...) Ich sehe die Chance eines Strategiewechsels und habe deswegen zugestimmt, weil die Aufklärungsfähigkeit der deutschen Tornados die SichTornadoser ISAF Truppen aber auch des zivilen Aufbaus erhöhen können. (...)