Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Scheel
Antwort von Christine Scheel
Bündnis 90/Die Grünen
• 14.10.2009

(...) Das ist nicht akzeptabel. Vielmehr sollten die Banken endlich in die Verantwortung genommen werden und sichere Zahlungssysteme für ihre Kunden und Kundinnen bereitstellen."(zitiert aus Rede von Nicole Maisch lt. Bundestagsprotokoll, 205. (...)

Portrait von Hans-Christian Ströbele
Antwort von Hans-Christian Ströbele
Bündnis 90/Die Grünen
• 18.10.2009

(...) Diese sind in allgemeiner Form schwer zu definieren. Zwar sollte es bei Koalitionen in erster Linie um die Umsetzung von Inhalten gehen, aber Personen, die sich schuldig gemacht haben, etwa in dem sie Bürgerechte erheblich verletzt oder gar daran mitgewirkt haben, Menschen zu schinden, sollten von uns nicht in Regierungen gewählt werden. (...)

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