Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von bettina s. • 28.06.2009
Antwort von Fritz Kuhn Bündnis 90/Die Grünen • 10.07.2009 (...) Ich habe alle Argumente dieser bereits sehr alten Debatte tausendmal gehört und es war immer noch keines dabei, das mich überzeugt hat. Statt für ein bedingungsloses Grundeinkommen trete ich für eine individuelle Grundsicherung auf Höhe des soziokulturellen Existenzminimums ein. Dazu gehört für mich untrennbar eine Förderung, die Zugänge zur Erwerbsarbeit schafft. (...)
Frage von Manfred B. • 28.06.2009
Antwort von Georg Schirmbeck CDU • 29.06.2009 (...) Bei der Ausübung von Stimmrechten im Parlament spielen oft auch politische Gesichtspunkte und Rücksichtsnahmen eine Rolle. Es ist nicht zu beanstanden, wenn bei der Stimmabgabe politische Zwecke mitverfolgt werden, die den eigenen Interessen des Stimmberechtigten entgegenkommen. Bei zahlreichen Abgeordneten ist die Zugehörigkeit zu einer gesellschaftlichen Gruppe von wesentlicher Bedeutung für ihre Aufstellung als Kandidat. (...)
Frage von Peter K. • 28.06.2009
Antwort von Christine Scheel Bündnis 90/Die Grünen • 29.06.2009 Sehr geehrter Herr Krauss,
vielen Dank für Ihre Frage nach Informationen, über institutionelle Anleger von Staatsschuld-Papieren.
Frage von Andreas T. • 28.06.2009
Antwort von Frank Spieth DIE LINKE • 02.07.2009 (...) DIE LINKE strebt deshalb eine Legaldefinition des Begriffs Mobbing an. Dadurch soll es möglich werden, juristisch gegen Mobbing vorzugehen. (...)
Frage von Andreas T. • 28.06.2009
Antwort von Carsten Schneider SPD • 30.07.2009 (...) Die soziale und berufliche Integration ist grundlegend für die menschliche Teilhabe und uns besonders wichtig. Aus diesem Grund setzt sich eine Arbeitsgruppe für die Verbesserung der gesetzlichen Regelungen für behinderte Menschen ein und berücksichtigt dabei die speziellen Bedürfnisse. (...)
Frage von Anton B. • 28.06.2009
Antwort von Hilde Mattheis SPD • 03.07.2009 (...) Ich möchte Sie darauf hinweisen, dass ich im Bundestag bei der Abstimmung über die Rente mit 67 gegen diese Regelung gestimmt habe. Vor diesem Hintergrund ist Ihr Ziel, wenn eine Person 45 Jahre gearbeitet hat ohne Abschlag in Rente gehen kann, für mich ein wichtiges politisches Anliegen. (...)