Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ceren A. • 23.07.2009
Antwort von Christel Happach-Kasan FDP • 13.08.2009 (...) Die politischen Handlungsmöglichkeiten, um dieses Ungleichgewicht in der Berichterstattung zu beseitigen, sind sehr gering. In der Gesellschaft sind wir Frauen gefordert, weiterhin für unsere gesellschaftliche Gleichstellung zu streiten und dabei möglichst auch männliche Bündnispartner zu finden. Wir müssen uns gegenseitig unterstützen. (...)
Frage von Arne L. • 23.07.2009
Antwort von Volker Kauder CDU • 24.07.2009 Sehr geehrter Herr Lindhorst,
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Peter B. • 23.07.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 24.07.2009 (...) B. gefordert, dass ab einem bestimmten Einkommen der Steuersatz bei 80 % liegen soll. Dies wurde von der Mehrheit des Bundestages selbstverständlich abgelehnt. (...)
Frage von Matthias A. • 23.07.2009
Antwort von Ulla Schmidt SPD • 22.09.2009 (...) Die bisherige Regelung, wonach ein Wechsel abhängig Beschäftigter von der gesetzlichen in die private Krankenversicherung schon dann möglich war, wenn das regelmäßige Jahresarbeitsentgelt die Jahresarbeitsentgeltgrenze im abgelaufenen Kalenderjahr und zu Beginn des aktuellen Kalenderjahres überstieg, hat sich als nicht ausreichend erwiesen, die Funktionsfähigkeit des Solidarausgleichs zu gewährleisten. Mit der Neuregelung werden nun abhängig Beschäftigte erst dann versicherungsfrei, wenn ihr regelmäßiges Jahresarbeitsentgelt in drei aufeinander folgenden Kalenderjahren die Jahresarbeitsentgeltgrenze überstiegen hat und auch die im aktuellen Kalenderjahr geltende Jahresarbeitsentgeltgrenze übersteigt. (...)
Frage von Bernd F. • 23.07.2009
Antwort ausstehend von Ingrid Arndt-Brauer SPD Frage von Ingrid S. • 23.07.2009
Antwort von Gerd Friedrich Bollmann SPD • 28.07.2009 (...) Ich persönlich bezeichne den Afghanistaneinsatz nicht als Krieg, weil nach meiner Auffassung (und auch nach dem Völkerrecht) Krieg nur zwischen Staaten und Völkern stattfinden kann. (...) Daher wird die Sicherheit Deutschlands und deutscher Bürger auch in Afghanistan verteidigt. (...)