Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Herbert F. • 13.08.2009
Antwort von Dagmar Enkelmann DIE LINKE • 20.08.2009 (...) DIE LINKE hat sich in den letzten Jahren im Bundestag hartnäckig dafür eingesetzt, z.B. den Einsatz von sogenannten Sachverständigen, meist aus Wirtschaftsunternehmen und -verbänden, in Ministerien und Bundesbehörden aufzudecken. Für mich ist es nicht zu akzeptieren, dass Lobbyisten oftmals an Gesetzen und Vorlagen mitarbeiteten, die die Unternehmen, von denen sie entsandt worden waren, ganz direkt betrafen - und die Bürgerinnen und Bürger davon nichts wussten und nichts wissen sollten. (...)
Frage von Walter K. • 13.08.2009
Antwort ausstehend von Karl Lauterbach SPD Frage von Lars H. • 13.08.2009
Antwort von Gero Storjohann CDU • 13.08.2009 Vielen Dank für Ihre Anfrage und Ihr Interesse.
Anmerkung der Redaktion
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Frage von Lars H. • 13.08.2009
Antwort von Franz Thönnes SPD • 20.08.2009 (...) In diesem Fall steht es den Mitgliedern jedoch frei die Kasse zu wechseln. Für den Fall, dass die Krankenkassenbeiträge doch erhöht werden müssen, können Sie sich darauf verlassen, dass sich die SPD-Bundestagsfraktion für eine paritätische Aufteilung zwischen Arbeitgebern und Arbeitnehmern einsetzen wird. Bereits bei der zum 1. (...)
Frage von Martin H. • 13.08.2009
Antwort von Hans-Michael Goldmann FDP • 31.08.2009 (...) herzlichen Dank für Ihre freundlichen Worte. Doch in diesem Fall kann ich es auch ganz kurz machen: Ich teile Ihre Bedenken. (...)
Frage von Peter T. • 13.08.2009
Antwort von Gregor Gysi DIE LINKE • 24.08.2009 (...) leider bin ich nicht im Detail über seine Vorschläge zur Gesundheitsreform informiert. Auf jeden Fall begrüße ich aber, dass er dafür sorgen will, dass sämtliche Bürgerinnen und Bürger der USA eine Krankenversicherung haben und dann auch entsprechend versorgt werden. Ebenso vernünftig fand ich die Bildung einer staatlichen Krankenkasse und bedaure, wenn er diesbezüglich zurückweicht bzw. (...)