Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ursula B. • 17.08.2009
Antwort von Ingo Schmitt CDU • 09.09.2009 (...) auch wenn seit der betreffenden Abstimmung nun schon einige Zeit vergangen ist (ich habe mich für die Teilprivatisierung ausgesprochen), möchte ich dennoch gern nochmals auf die Gründe meines Stimmverhaltens eingehen. Wie bereits in einigen früheren Antworten erläutert, halte ich die Privatisierung der Deutschen Bahn unter bestimmten Regeln für sinnvoll. (...)
Frage von Ursula B. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Petra Merkel SPD Frage von Martin S. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Sabine Bätzing-Lichtenthäler SPD Frage von Theo S. • 17.08.2009
Antwort ausstehend von Hubertus Heil SPD Frage von Albrecht W. • 17.08.2009
Antwort von Christine Lambrecht SPD • 25.08.2009 (...) Gleichzeitig unterliegen sie auch nicht den gleichen Pflichten wie die Leistungsempfänger, die die Grundsicherung nach dem SGB II („Hartz IV“) beziehen, etwa zur Einhaltung einer Eingliederungsvereinbarung nach dem SGB II. Ziel der Arbeitsförderung nach dem SGB III ist neben dem Erhalt von Arbeitsplätzen auch die Verkürzung der Dauer von Arbeitslosigkeit. Die Agenturen für Arbeit erbringen ebenfalls Leistungen der Arbeitsvermittlung, Förderung aus dem Vermittlungsbudget, Gründungszuschüsse sowie weitere Leistungen, etwa zur Weiterbildung. (...)
Frage von Daniel Z. • 17.08.2009
Antwort von Jörn Thießen SPD • 18.08.2009 (...) Sie führt ein starkes Element der Freiwilligkeit in die Wehrpflicht ein. Gibt es genügend geeignete freiwillige Wehrpflichtige, werden andere nicht gezogen. Ist das nicht der Fall, wird der Personalbedarf gedeckt wie bisher. (...)