Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Ullrich K. • 08.09.2009
Antwort von Grietje Staffelt Bündnis 90/Die Grünen • 10.09.2009 (...) Bundestagsabgeordnete können, anders als von Ihnen dargestellt, durchaus direkt gewählt werden. Dies geschieht bei der Wahl mit der Vergabe der Erststimme, die direkt an einen Kandidaten vergeben wird. Die zusätzliche Wahl von Parteien mit der Zweitstimme ergänzt diese Direktwahl und trägt dazu bei, dass die Parteien wie im Grundgesetz (Art. (...)
Frage von Ullrich K. • 08.09.2009
Antwort von Rita Pawelski CDU • 08.09.2009 Sehr geehrter Herr Krone,
vielen herzlichen Dank für Ihre Frage bei abgeordnetenwatch.de.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Hartmut M. • 08.09.2009
Antwort ausstehend von Angela Merkel CDU Frage von Jan-Patrick B. • 08.09.2009
Antwort von Markus Grübel CDU • 09.09.2009 (...) Markus Grübel MdB: Unsere Finanzpolitik ist dem Prinzip der Generationengerechtigkeit verpflichtet. Um unsere Kinder und Kindeskinder nicht weiter zu belasten und Steuererhöhungen zu vermeiden, müssen wir die Neuverschuldung zurückführen und unsere Haushalte soweit sanieren, dass wir bald mit der Tilgung beginnen können. Daher müssen wir Haushaltsdisziplin üben und die staatlich übernommenen Aufgaben auf ihre Notwendigkeit hin überprüfen. (...)
Frage von Attila B. • 08.09.2009
Antwort von Rolf Mützenich SPD • 11.09.2009 (...) Zur umlagefinanzierten gesetzlichen Rente, ergänzt um die betriebliche und private Altersvorsorge, gibt es keine bessere Alternative. Die Bedeutung der gesetzlichen Altersrente wird gerade in Zeiten der Finanzkrise deutlich. (...)
Frage von Bernd K. • 08.09.2009
Antwort von Olav Gutting CDU • 09.09.2009 (...) Ich halte den sozialpolitischen Ansatz eines bedingungslosen Grundeinkommens grundsätzlich für falsch, weil er dem einzelnen Empfänger keine Anreize setzt. Mein Menschenbild baut dagegen auf der Forderung auf: Keine Leistung ohne Gegenleistung. (...)