Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Frank H. • 10.09.2009
Antwort von Krista Sager Bündnis 90/Die Grünen • 21.09.2009 (...) Das zeigen unabhängige Studien von Umweltbundesamt und Öko-Institut. Sie belegen, dass bei Beibehaltung des vereinbarten Atomausstiegs und übrigens auch ohne zusätzliche Kohlekraftwerke jederzeit ausreichend Strom zur Verfügung stehen wird. Zu diesem Ergebnis kommt interessanterweise auch der im August 2008 vom traditionell atomfreundlichen Bundeswirtschaftministerium veröffentlichte Monitoringbericht der Bundesregierung. (...)
Frage von Hans Joachim L. • 10.09.2009
Antwort von Manfred Zöllmer SPD • 10.09.2009 (...) Atomkraft ist und bleibt eine Technologie mit nicht kalkulierbaren Risiken, sowohl während des Kraftwerkbetriebes als auch bei der Lagerung der Brennrückstände. Die SPD wird vom Atomausstieg nicht abrücken. Wir fordern und fördern den Ausbau erneuerbarer Energien, sowohl in ihrer Verbreitung als auch im Bereich der technologischen Entwicklung. (...)
Frage von Hans Joachim L. • 10.09.2009
Antwort von Kerstin Griese SPD • 10.09.2009 (...) Meine Ablehnung der Atomkraft hat nichts mit Koalitionen zu tun. Denn eines ist klar: In einer Koalition unter Beteiligung der SPD wird es niemals ein Abrücken vom Ausstieg geben. (...)
Frage von Dietmar S. • 10.09.2009
Antwort von Andrea Nahles SPD • 17.09.2009 (...) seit mehr als 10 Jahren gilt die Regelung, dass Monate mit 30 Tagen angesetzt werden. Dies gilt sowohl für die Berechnung der Leistung als auch für die Prüfung, ob die Anspruchsvoraussetzungen erfüllt sind. (...)
Frage von Daniel D. • 09.09.2009
Antwort von Petra Sitte DIE LINKE • 10.09.2009 (...) DIE LINKE unterstützt den Einsatz freier Software auf Bundesebene und sieht hier erheblichen Nachholbedarf in den Bundesverwaltungen. Allerdings ist bisher keine Rechtsklarheit bei der ausschließlichen Ausschreibung öffentlicher Aufträge auf OSS gegeben. (...)
Frage von Alexander D. • 09.09.2009
Antwort von Uwe Küster SPD • 11.09.2009 Sehr geehrter Herr Dahl,
herzlichen Dank für Ihre Anfrage. Gern werde ich Ihnen in den nächsten Tagen eine Antwort dazu zukommen lassen.
Mit freundlichen Grüßen
Dr. Uwe Küster, MdB