Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Sehr geehrter Herr Heinzel,
diese Frage habe ich in acht vorangegangenen Fragen ausführlich beantwortet und diskutiert - bitte scrollen Sie doch ein wenig runter und lesen dort ;-) !
Freundliche Grüße,
Carsten Werner
(...) die Frage stellt sich garnicht.Ich kenne keine Partei in Bremen die den Bürgerrundfunk abschaffen möchte.Außerdem ist der Bürgerrundfunk gesetzlich geregelt.Somit müsste das Landesmediengesetz geändert werden. (...)
(...) Buhlert und Herrn Dr. Möllenstädt kann hier kein Plagiatsvorwurf gemacht werden. Wir wussten, was wir tun :). (...)
(...) Wir haben sogar seit Jahren einen Büroraum zusammen. Diese sehr enge und konstruktive Zusammenarbeit "auf dem kurzen Dienstweg" führt dazu, dass wir uns auch über Antworten austauschen und diese dann gemeinsam bearbeiten, damit wir alle Aspekte berücksichtigen. Insoweit hat hier niemand abgeschrieben, sondern wir haben uns zusammen drangemacht ihre Fragen zu beantworten. (...)
(...) Dieses Engagement möchte ich fördern. Unverzichtbare Grundlage für eine konstruktive Bürgerbeteiligung ist eine transparente Informationspolitik der öffentlichen Verwaltung. Ein erster Schritt hin zu mehr Transparenz war es, in der abgelaufenen Wahlperiode die Deputationssitzungen der Bürgerschaft und die Fachausschusssitzungen der Beiräte für die Öffentlichkeit freizugeben. (...)