Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Horst F. • 03.08.2019
Antwort von Uwe Adler SPD • 09.08.2019 (...) Die Beantwortung kann ich aus persönlicher und politischer Überzeugung kurz halten. Ich unterstütze die Forderung der OSZE und den ICAN Appell an die Bundesregierung, den UN-Atomwaffenverbotsvertrag zu unterzeichnen und unverzüglich alles zu unternehmen, eine Stationierung von Atomwaffen in Büchel zu beenden. Waffen schaffen keinen Frieden!!! (...)
Frage von Horst F. • 03.08.2019
Antwort von Steeven Bretz CDU • 07.08.2019 (...) Bundeskanzlerin Angela Merkel hatte zuvor über Monate mit gutem Grund versucht, den Vertrag inhaltlich zu retten. Das Aus des Vertrages zum Verzicht auf landgestützte atomare Mittelstreckenwaffen ist nicht nur äußerst bedauerlich, sondern es wächst auch die Gefahr eines neuen atomaren Wettrüstens. Die weitere Entwicklung hängt allerdings maßgeblich vom Verhalten der USA und Russlands ab. (...)
Frage von Horst F. • 03.08.2019
Antwort ausstehend von Daniel Keller SPD Frage von Horst F. • 03.08.2019
Antwort von Clemens Viehrig CDU • 06.08.2019 (...) Eine Welt ohne Atomwaffen muss für jeden Menschen ein Wunsch und das Ziel allen politischen Handels sein. Das Ziel ist, gerade jetzt mit Blick auf Nordkorea, wo offensichtlich der Einsatz von Atomwaffen als politisches und militärisches legitimiertes Mittel verstanden wird und dieses Ziel, durch die gegenseitige Aufkündigung des INF-Vertrags mehr als gefährdet ist. Eine weitere Eskalation, ob im Iran oder durch Handlungen der USA oder Russlands, wie zuletzt die Stationierung von atomar bestückbaren Iskander Raketen, 400 km von Deutschland in Kaliningrad, darf sich nicht fortsetzen. (...)
Frage von Horst F. • 03.08.2019
Antwort ausstehend von Axel Graf Bülow FDP Frage von Horst F. • 03.08.2019
Antwort ausstehend von Saskia Ludwig CDU