Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Matthias M. • 20.08.2019
Antwort von Ringo Jünigk DIE LINKE • 20.08.2019 (...) 2. Als Werbefachmann kann ich nicht verstehen, wie dreistellige Millionenbeträge (Steuern) für das Anwerben von "Kanonenfutter" (Bundeswehr) verschwendet werden, während sich die Kliniken und Seniorenheime gegenseitig die Fachkräfte abwerben, weil kein Personal da ist. Die Nachfrage übersteigt bei Weitem das Interesse an einer Ausbildung zur Pflegefachfrau bzw. (...)
Frage von Hubert S. • 20.08.2019
Antwort von Thomas Domres DIE LINKE • 23.08.2019 (...) Herzlichen Dank für die Frage, die natürlich gar nicht so einfach zu beantworten ist. Schlagwortartig nenne ich mal einige Themen, bei denen DIE LINKE ganz klare Akzente gesetzt hat: Polizeigesetz, Verfassungsschutzgesetz, NSU-Aufarbeitung, Ausbau der Schulzentren, Tierschutz, Erhalt der Krankenhausstandorte, Beitragsfreiheit für das letzte Kita Jahr, Stärkung der Bürgerbeteiligung und Ausbau der direkten Demokratie, Kommunale Investitionsprogramme, Stärkung der Sozialbetriebe, Förderung der Musikschulen, Umsetzung Sorben- und Wendengesetz, solide Haushalts- und Finanzpolitik, Stärkung des Verbraucherschutzes, Kinder- und Jugendbeteiligung, Elternbeteiligung in Kita, Qualifizierung Quereinsteiger, Erhöhung Anzahl Lehramtsstudierende, Ausbildung Kunstlehrer, bessere Finanzierung Soziokultur, Stopp der Forstreform, Gestaltung der Energiewende. In einer Koalition werden Entscheidungen immer gemeinsam getroffen und es sind fast immer Kompromisse. (...)
Frage von Susanne E. • 20.08.2019
Antwort von Daniel Langhoff FDP • 20.08.2019 (...) Ich selbst sehe es allerdings etwas differenzierter und beschreibe KiTa nicht ordinär als Bildungseinrichtung. Eine faire Beteiligung der Kosten gestaffelt nach Belastbarkeit des Einzelnen ist in meinen Augen ehrlich und durchaus gerechtfertigt, damit dann anders wie in Berlin wo Beitragsfreiheit der KiTa’s zum Heranziehen anderer Wege und Steuermittel wie doppelt so hohen Grundsteuern ect. führten um die Kosten zu schultern, halte ich weder für schlau noch gerecht. (...)
Frage von Mathias T. • 20.08.2019
Antwort von Ursula Nonnemacher Bündnis 90/Die Grünen • 26.08.2019 Sehr geehrter Herr Thalheim, am letzten Donnerstag haben wir unser 10 Projekte Programm veröffentlicht: Hallo Zukunft. (...)
Frage von Sven R. • 20.08.2019
Antwort von Heike Heise-Heiland DIE LINKE • 01.09.2019 (...) Das Gesundheitssektor sollte ein Teil das MASGF bleiben. (...)
Frage von Sven R. • 20.08.2019
Antwort von Mike Bischoff SPD • 27.08.2019 (...) vielen Dank. Das Bundesgesundheutsministerium ist wie auch das Gesundheitsministerium des Landes Brandenburg ein eigenständig geführtes Ministerium und untersteht selbstverständlich keinem anderen Ministerium. (...)