Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Manfred S. • 04.08.2009
Portrait von Dierk Homeyer
Antwort von Dierk Homeyer
CDU
• 12.08.2009

(...) Ab 2013 wird durch die Vorgaben des EU-Emissionshandels der Druck auf die heimische Braunkohle steigen. Somit ist die Erforschung von CCS derzeit der einzige Weg, die Braunkohle auf Dauer in Brandenburg und Deutschland wettbewerbsfähig und umweltfreundlich zu halten. (...)

Antwort von Wolf Carius
Bündnis 90/Die Grünen
• 07.08.2009

(...) Abhilfe ist oft nur über teure und zeitaufwändige Gerichtsverfahren möglich. Für solche Politiker und die ihnen in solchen Fällen in rechtswidriger Weise zuarbeitenden Behördenleiter haben derartige Willkürentscheidungen in den meisten Fällen leider keine Konsequenzen. (...)

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