Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Erhard J. • 16.08.2022
Antwort von Elske Hildebrandt SPD • 16.11.2022 wenn Ihre Petition formell korrekt beim Petitionsausschuss des Bundestages eingereicht wird, wird genauso verfahren, wie das mit allen Petitionen der Fall ist. Sie wird frist- und formgerecht bearbeitet und behandelt.
Ich muss und werde mich für die Bearbeitung der Petition also nicht speziell einsetzen.
Frage von Erhard J. • 04.08.2022
Antwort von Elske Hildebrandt SPD • 16.11.2022 Ich bin davon überzeugt, dass unsere Staatsanwältinnen und Staatsanwälte grundsätzlich politisch unabhängig arbeiten. Die von Ihnen geschilderten Einzelfälle enthalten schwerwiegende Vorwürfe, die ich nicht überprüfen kann. Ich bitte Sie, entsprechende Nachweise den zuständigen Strafverfolgungsbehörden zu übergeben.
Frage von Jan M. • 29.07.2022
Antwort ausstehend von Kathrin Dannenberg Die Linke Frage von Jan M. • 29.07.2022
Antwort von Petra Budke BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN • 04.08.2022 Die Bundesregierung hat bereits klargestellt, dass es Schulschließungen im Herbst nicht wieder geben soll. Darüber bin ich sehr froh. Nach den Erfahrungen der vergangenen Jahre sind die Schulen auf den Umgang mit dem Coronavirus wesentlich besser vorbereitet als bisher.
Frage von Jan M. • 29.07.2022
Antwort ausstehend von Dennis Hohloch AfD Frage von Jan M. • 29.07.2022
Antwort ausstehend von Gordon Hoffmann CDU