Ganz grundsätzlich können Justizminister Einfluss auf die Staatsanwaltschaft nehmen, allerdings unterliegen ihre Eingriffsmöglichkeiten jedoch zu Recht strengen Grenzen
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Erhard J. • 08.04.2023
Antwort von Tina Fischer SPD • 05.05.2023
Frage von Nico S. • 07.04.2023
Antwort ausstehend von Dietmar Woidke SPD
Frage von Andy K. • 06.04.2023
Antwort von Björn Lüttmann SPD • 06.04.2023
Die Härtefallhilfen für nicht leitungsgebundene Energieträger wie Heizöl, Flüssiggas (LPG), Holzpellets, Holzhackschnitzel, Holzbriketts, Scheitholz und Kohle/Koks sollen helfen, extreme Preissteigerungen des letzten Jahres abzufedern.
Frage von Gudrun R. • 04.04.2023
Antwort von Katrin Lange SPD • 05.04.2023
Die Auszahlung in Brandenburg soll planmäßig Mitte April erfolgen.
Frage von Rainer K. • 01.04.2023
Antwort von Petra Budke Bündnis 90/Die Grünen • 09.06.2023
Hohe Sicherheitsbestimmungen haben die Zahl der Verkehrstoten reduziert. Es bestehen bereits Sonderklassen für leichte ein- und zweispurigen Kraftfahrzeuge.
Frage von Jan M. • 01.04.2023
Antwort von Clemens Rostock Bündnis 90/Die Grünen • 05.04.2023
Um den Klimawandel, dessen Folgen und den menschlichen Anteil an ihm zu verstehen, nutze ich v.a. die Publikationen des Weltklimarats.