Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
(...) Das schreckt die Menschen ab und ist wahrscheinlich auch politisch gewollt. Das Geschäft mit der Angst funktioniert. (...)
(...) Ich wünsche mir, dass statt mit "Volkstod" zu drohen alle Menschen, die hier leben - egal ob hier geboren oder hier auf Grund von Flucht angekommend - die Möglichkeit erhalten gleichberechtigt Teil dieser Gesellschaft zu werden. „We love Volkstod“ ist demnach mitnichten eine Forderung nach Ermordung aller in Deutschland lebenden. (...)
(...) Die Einrichtung eines Schiedsgerichtes SchiedsgerichtesSicht durchaus ein geeignetes Instrument zur Streitbeilegung sein. (...)
(...) Mit Ihrer Feststellung, dass etliche Bahnhöfe in Brandenburg aber auch in anderen Bundesländern zunehmend verfallen haben Sie leider vollkommen Recht. Zu lange wurde zu wenig für den Erhalt und die Modernisierung der Bahnhofsgebäude getan. Zahlreiche Bahnhofsgebäude in Brandenburg verfallen zunehmend - sie sind keine Visitenkarten des öffentlichen Schienenpersonennahverkehrs oder willkommenes Eingangstor der Regionen mehr. (...)