Frage von Sabrina S. • 12.08.2016
Antwort ausstehend von Ulrich Brettin SPD
(...) Wie sagten vor einigen Jahren häufiger, dass wir uns gerne wieder überflüssig machen, weil unsere Themen und Ziele durch andere Parteien aufgegriffen werden. Aber das ist noch nicht geschehen. (...)
(...) In Berlin werden auf verschiedenen Wegen Kulturprojekte für Kinder und Jugendliche gefördert. Beispielsweise gibt es den Fonds zur kulturellen Bildung, der Kinder und Jugendliche an das kulturelle Leben heranführt. (...)
(...) Genehmigungen für eine Gaststätteneröffnung, Nutzungsartenänderungsgenehmigungen, Baugenehmigungen, Genehmigungen zur Errichtung von Außenanlagen, wie Terrassen oder das Aufstellen von Tischen oder Stühlen, sowie die Einschränkungen von diesen werden nicht von Parteien erteilt, sondern von der Verwaltung. (...)