Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dr. Gisela H. • 10.09.2011
Antwort von Steffen Zillich DIE LINKE • 11.09.2011 (...) gibt es viele Projekte, für die es sinnvoll und angemessen wäre, ihre Förderung zu erhöhen und damit ihren Arbeit im öffentlichen Interesse zustärken und zu verbessern. Ob eine Erhöhung der Förderung im Rahmen der wie sie wissen sehr begrenzten Mitteln des Landes Berlin möglich ist, muss in den parlamentarischen Haushaltsberatungen geklärt werden. Es wäre sicher nicht richtig, über abgeordnetenwatch einzelne Zusagen zu geben. (...)
Frage von Gisela H. • 10.09.2011
Antwort von Ülker Radziwill SPD • 12.09.2011 (...) Ich kenne die Hintergründe der Finanzierung Ihres Projektes nicht. Ich kann Ihnen deshalb auch nicht mitteilen, warum - so Ihre Aussage - Ihr Projekt keine Budgeterhöhung erhalten soll. Nach den Wahlen werden sich die Abgeordneten mit der Aufstellung des kommenden Doppelhaushaltes für die Jahre 2012 und 2013 befassen müssen. (...)
Frage von Dr. Gisela H. • 10.09.2011
Antwort von Mieke Senftleben FDP • 12.09.2011 (...) vielen Dank für Ihre Frage! Ich stimme mit Ihnen überein, dass die Arbeit des RambaZambas/Sonnenuhr e.V. als integratives Theater eine herausragende Funktion einnimmt. (...)
Frage von Aniko K. • 10.09.2011
Antwort von Frank Henkel CDU • 16.09.2011 (...) die von Ihnen angesprochenen Sanktionsparagrafen des SGB II sind hundertfach ausgeurteilt, so dass mir die von Ihnen vermutete Verfassungswidrigkeit nicht recht schlüssig erscheint. Aber auch inhaltlich kann ich Ihre Auffassungen hinsichtlich des § 31 ff SGB II nicht teilen. (...)
Frage von Aniko K. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Klaus Wowereit SPD Frage von Aniko K. • 10.09.2011
Antwort ausstehend von Renate Künast Bündnis 90/Die Grünen