Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Sehr geehrter Herr Schleiermacher,

(...) Insbesondere Deutschland aber auch Europa haben es allerdings lange versäumt überhaupt hinzugucken. Deshalb werden hierzulande komplexe Außenpolitische Zusammenhänge selten in der Öffentlichkeit diskutiert; eben genau dann, wenn unmenschliche Gräueltaten, Kriegsverbrechen oder sogar Völkermord längst traurige Wirklichkeit sind. (...)

(...) Die Antwort ist leider enttäuschend, denn im Moment sind alle geplanten Straßenbahnprojekte auf Eis gelegt - nur die angefangene Linie an der Invalidenstraße wird fertiggestellt, und mit viel Tamtam eröffnet werden. (...)

(...) Die beigefügten Tweets meines Mitarbeiters Herrn N habe ich zur Kenntnis genommen. Ich weise darauf hin, dass meine Mitarbeiter*innen eigenständige politische Subjekte sind, und auch sein sollen und dürfen, gerne auch in öffentlichen oder semi-öffentlichen Räumen wie zum Beispiel Diensten wie Twitter. (...)

(...) nach Rücksprache mit der Busgeldstelle wurde der relevante Fall geprüft. (...) Dass hier anders entschieden wurde, kann als Entgegenkommen der Behörde angesehen werden. (...)