Frage von Matthias K. • 07.12.2011
Antwort ausstehend von Harald Wolf DIE LINKE
(...) Zu den Arbeitsplätzen: Jede Maßnahme, die der Verbesserung des Arbeitsmarktes und der entsprechenden Kennzahlen dient, ist förderungswürdig. Die neue Berliner Senatskoalition aus CDU und SPD hat sich diesem Ziel eindeutig verschrieben, im Interesse der betroffenen Menschen und der Wirtschafts- und Steuerkraft für uns alle. (...)
Generell muß in unserem Land ein Denkprozess angestoßen werden der in seiner Zielsetzung den Export von Waffen generell untersagt und auch dauerhaft unterbindet. Dazu ist es nicht relevant ob ich Gewehrmunition oder U-Boote die Kernwaffen abfeuern können exportiere, es können in beiden Fällen Menschen bewusst getötet werden. (...)