Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Johann M. • 25.09.2018
Portrait von Andreas Zimmer
Antwort von Andreas Zimmer
BAYERNPARTEI
• 26.09.2018

(...) Kameras sind passive Sicherheitseinrichtungen und können nicht aktiv bei Straftaten, Unfällen oder anderen Situationen eingreifen. Sie dient ausschließlich der Überwachung des Einzelnen und greift daher in die Freiheit der Menschen ein. Stichwort (Big Brother is watching you). (...)

Portrait von Thomas Gehring
Antwort von Thomas Gehring
Bündnis 90/Die Grünen
• 10.10.2018

(...) Zum derzeitigen Stand: Schon vor Jahren hat es, auf Antrag der Grünen, ein Machbarkeitsstudie zur Regionalbahn gegeben. Diese Studie ist jetzt im Auftrag der Stadt Kempten und des Landkreises Oberallgäu erneut und aktualisiert erstellt worden. (...)

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