Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Josef Miller
Antwort von Josef Miller
CSU
• 26.09.2008

(...) Gleichwohl darf dies nicht zu einer unzumutbaren Einschränkung der Lebensqualität führen. Ich habe mich daher wiederholt bei meinem Kabinettskollegen, Innenminister Joachim Herrmann, für Lärmschutzmaßnahmen an der A 7 und der A 96 eingesetzt. Allerdings werden entlang der A 7 und der A 96 die vom Bund als Voraussetzung für Lärmschutzmaßnahmen geforderten Grenzwerte von 70 Dezibel (A) am Tag bzw. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort von Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER
• 24.09.2008

(...) Sehr geehrter Herr Freund, zu Ihrer Frage zur Linkspartei: die setzt in meinen Augen zu viel auf Sozialneid gegen die Leistungsträger, was am Ende dazu führt, dass niemand mehr Freude an der Arbeit hat und damit immer weniger zum Verteilen da ist. Ungeklärt ist auch, wie weit noch alte Seilschaften aus dem Hintergrund in die Partei hineinwirken. (...)

Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 25.09.2008

(...) Bayern hat in Sachen Pendlerpauschale schon gehandelt, denn es ist nötig, die steuerliche Entlastung der fleißigen Menschen in unserem Land schnell voranzubringen. (...) im Bundestag zur Abstimmung gestellt hat, ging es ihr nicht um die Sache, sondern um ein durchsichtiges taktisches Manöver. (...)

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