Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Alfred M. • 19.08.2008
Antwort von Fritz Schmalzbauer Die Linke • 20.08.2008 (...) Aber auch dann gibt es keinen Königsweg, sondern Diskussionsbedarf. Ich bin jedenfalls von einer Schulwirklichkeit geprägt, in der die Kinder wohlhabender "Harlachinger" bevorzugt wurden, weil sie "von Hause aus" dem Lehrer genehme Verhaltensweisen mitbrachten. Dazu gehörte die Dialektferne und die häusliche Umgebung von Büchern und Musikinstrumenten, wie man sie in einfacheren Haushalten damals nicht vorfand und auch heute nicht vorfindet. (...)
Frage von Walter M. • 18.08.2008
Antwort ausstehend von Helmut Dieter Wanger Die Linke Frage von Alfred M. • 18.08.2008
Antwort von Günther Beckstein CSU • 29.08.2008 (...) Karlsruhe hat das bundesweit strengste Rauchverbot in bayerischen Gaststätten, insbesondere aber auch die von Ihnen angesprochene Möglichkeit von Raucherclubs, ausdrücklich als verfassungsgemäß bestätigt. (...) Das Bundesverfassungsgericht hat auch die Anforderungen, die die Vollzugshinweise zum Bayerischen Gesundheitsschutzgesetz an solche Raucherclubs stellen - unter anderem fester Mitgliederbestand, Ausschluss der Laufkundschaft und kein schneller Erwerb der Mitgliedschaft an der Tür - nicht beanstandet. (...)
Frage von Robert A. • 18.08.2008
Antwort von Patrick Korfmann REP • 25.08.2008 Das Rauchverbot in allen öffentlichen Gebäuden und Verkehrsmitteln befürworte ich. Aber in Hotels und Gaststätten muss es die Möglichkeit zur Einrichtung separater Raucherräume geben.
Frage von Frieda E. • 18.08.2008
Antwort von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER • 29.08.2008 Unsere Position zum Nichtraucherschutz ist zunächst mal, dass der Tabakindustrie verboten werden muss, suchtsteigernde Stoffe mit teils verheerenden Nebenwirkungen beizumengen. (...) Das aktuelle bayerische Nichtraucherschutzgesetz ist in der jetzigen Form nicht praxisgerecht, wie die zahlreichen Raucherclubs beweisen, die zur Umgehung gegründet werden. (...)
Frage von Gisela H. • 18.08.2008
Antwort von Rudi Steiner Die Linke • 21.08.2008 (...) Mir geht es ja genauso. Gebrochene Wahlversprechen und Vertrauensmissbrauch sind da nur die Spitze des Eisbergs. Ich möchte in diesen Zusammenhang etwas ausholen: (...)