Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Jürgen Osterlänger
Antwort von Jürgen Osterlänger
dieBasis
• 07.09.2008

(...) Einen Punkt möchte ich gern beispielhaft herausstellen, damit Sie sehen, dass ich nicht Parolen Schwinge, sondern lösungsorientiere Projekte vortreibe: Der Stromsparwettbewerb, den ich als Projektpate in den Agenda 21 Arbeitskreis Energie (auf Landkreisebene) eingebracht haben und der noch bis Mitte 2009 läuft. (...) Nachdem ich einen solchen Stromsparwettbewerb schon einmal in kleinerem Rahmen in Emskirchen im Jahr 1997 erfolgreich durchgeführt habe, haben wir uns mit diesem Projekt deutschlandweit einzigartig auf die Landkreisebene gewagt. (...)

Portrait von Hans Herold
Antwort von Hans Herold
CSU
• 17.09.2008

(...) Wichtige Themen für mich werden auch in Zukunft die Familien- und Bildungspolitik, die Wiedereinführung der Pendlerpauschale, die Umsetzung des neuen Steuerkonzeptes der CSU "lt;stronggt;Mehr Netto vom Bruttolt;/stronggt;" und die Stärkung des ländlichen Raumes sein, um nur einige wichtige Themen zu nennen. Als Vorsitzender der Lebenshilfe für behinderte Menschen im Landkreis Neustadt/Aisch – Bad Windsheim ist mir auch die Unterstützung der Menschen mit Behinderung ein äußerst wichtiges Anliegen. (...)

Antwort von Michael Bischoff
SPD
• 07.09.2008

(...) im Kreistag des Landkreises Fürth vor Ort unterwegs und habe mich deshalb u.a. für die bessere Anbindung des nördlichen Landkreises über die Buslinien oder für den Anschluss der durch Ihren Ort führenden Radwege an Fürth eingesetzt. Im Rahmen der letzten Wahlkämpfe habe ich in Ihrem Ort bei Hausbesuchen in den Baugebieten Pfefferloh 1 und 2 gute Gespräche über die Bedürfnisse und Erwahrungen der Bürger geführt. (...)

Hubert Aiwanger
Antwort von Hubert Aiwanger
FREIE WÄHLER
• 07.09.2008

(...) Ich sehe darin ein Problem für die Unabhängigkeit der Politik. Wenn es wirklich um ein öffentliches Interesse geht, dass die Politik in gewissen Fällen eine Aufsichtsfunktion hat, ist das die eine Sache, aber hochbezahlte Aufsichtsratsposten, zu denen häufig auch die fachliche Qualifikation fehlt, sind nicht im Sinne der politischen Neutralität und Handlungsfähigkeit derjenigen, die diese Posten bekleiden. Es wäre angebracht, dass hier parteiübergreifend auf die Ausübung solcher Tätigkeiten verzichtet wird. (...)

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