Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Christine Negele
Antwort von Christine Negele
SPD
• 17.09.2008

(...) ich habe über diese Pläne gelesen, und auch die Diskussion verfolgt, bisher aber noch keine Unterlagen gesichtet und Hintergrundinformationen eingeholt, die es mir ermöglichen sachkundig zu antworten. Generell bin ich der Meinung, dass wir natürlich eine Verpflichtung haben, hinsichtlich immer häufiger auftretender Starkregenfälle, unseren Hochwasserschutz auszubauen. Wie gewährleistet werden kann, dass der See nur im Fall eines drohenden Hochwassers in einem Maße abgelassen wird, der für das biologische Gleichgewicht gefährlich ist, kann ich noch nicht beurteilen. (...)

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 17.09.2008

(...) Die Herstellung und Verbreitung von Alkohol mit dem Herstellen und Verbreiten von "Killerspielen" generell gleichzusetzen, halte ich jedoch für sachlich verfehlt, denn hier geht es um etwas völlig anderes. Die bayerische Initiative gegen "Killerspiele" richtet sich gegen Machwerke von abstoßender Brutalität und Grausamkeit, bei denen es darum geht, am Bildschirm grausame oder die Menschenwürde verletzende Gewalttätigkeiten zu begehen. Gegen solch moralisch und ethisch abstoßende Werke nicht vorzugehen und damit zu rechtfertigen, dass man dies nicht auch gleichermaßen gegen die Herstellung und Verbreitung von Alkohol tue, wäre so, als ob man Äpfel mit Birnen verwechselt und wäre Unfug. (...)

Portrait von Martin Güll
Antwort von Martin Güll
SPD
• 21.09.2008

(...) mal abwarten, ob sich die Vorschläge des Suchtrates so durchsetzen. Der Suchtrat betrachtet laut Münchner Abendzeitung die Biermischung als Einstiegsdroge und plädiert deshalb ähnlich wie bei Alkopops auf den ohnehin erhöhten Verkaufspreis noch einmal eine Strafsteuer drauf zu schlagen. Bei Alkopops beträgt diese Sondersteuer bei einem 0,275 Liter-Behältnis immerhin 84 Cent. (...)

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