Frage von Ilona B. • 26.01.2024
Antwort von Markus Rinderspacher SPD • 26.01.2024
Der Bundestag hat jüngst der Lieferung von „Taurus“ an die Ukraine abgelehnt. Die Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt.
Der Bundestag hat jüngst der Lieferung von „Taurus“ an die Ukraine abgelehnt. Die Beschaffung bei der Bundeswehr wird beschleunigt.
Mit der Entscheidung gegen die Liste der ehrenamtlichen Richter für den Bayerischen Verfassungshof zu stimmen, haben wir, als SPD, uns klar positioniert.
In meiner Rede am Politischen Aschermittwoch habe ich die aktuelle Lage, aber auch unsere Antworten und Lösungen ganz klar angesprochen. Diese finden Sie bei weiterem Interesse hier: https://www.youtube.com/watch?v=0nfsfvVd7OQ
Remigration ist im Sinne der freiwilligen Rückkehr in der aktuellen Lage notwendig und äußerst zu
begrüßen. Hier geht es darum Anreize zu schaffen, die den Migranten dazu veranlassen freiwillig die
Ausreise anzutreten.