Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Josef Zellmeier CSU • 24.05.2024 Der Freistaat Bayern ist mangels Rechtsgrundlage derzeit leider nicht befugt, den Verkauf von Einweg-E-Zigaretten zu beschränken. Einweg-E-Zigaretten sind mit einer nicht wieder auffüllbaren aromatisierten Flüssigkeit gefüllt.
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Tobias Beck FREIE WÄHLER • 21.06.2024 „Bayern fordert ein europaweites Verbot der Einweg-E-Zigarette“
Frage von Thorsten K. • 23.05.2024
Antwort von Johann Müller AfD • 25.05.2024 Ich bin grundsätzlich dafür das auf Einwegartikel ein entsprechend hoher Pfand erhoben wird
Frage von Andre B. • 19.05.2024
Antwort ausstehend von Johannes Meier AfD Frage von Claudia R. • 18.05.2024
Antwort von Andreas Winhart AfD • 12.06.2024 Ich vertraue voll auf die Behörden bestehende Gesetze und deren Einhaltung zu überwachen.
Frage von Josef R. • 16.05.2024
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER
