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Frage von Vitus S. • 11.12.2019

(...) werden Sie Kanzlerkandidat...? (...)

Antwort ausstehend von Markus Söder

CSU

Frage von Guido L. • 06.12.2019

(...) gestern wurde bei "Quer" (BR-Fernsehen) thematisiert, dass es immer noch keine offiziellen Ultrafeinstaub-Partikelmessungen um den Münchner Flughafen herum gibt: (...) ( https://bv-freising.de/ufp/ ) zu UFP rund um MUC an und reden mit denen oder haben Sie bereits mit denen deren Messergebnisse diskutiert? (...)

Antwort ausstehend von Markus Söder

CSU

Frage von Guido L. • 06.12.2019

(...) gestern wurde bei "Quer" (BR-Fernsehen) thematisiert, dass es immer noch keine offiziellen Ultrafeinstaub-Partikelmessungen um den Münchner Flughafen herum gibt: (...) ( https://bv-freising.de/ufp/ ) zu UFP rund um MUC an und reden mit denen oder haben Sie bereits mit denen deren Messergebnisse diskutiert? (...)

Antwort ausstehend von Thorsten Glauber

FREIE WÄHLER

Frage von Maria S. • 05.12.2019

Sehr geehrter Herr Minister Siebler, die Ausschüsse des Bundesrats tagten gestern erneut zum Masernschutzgesetz, das am 14.11.2019 vom Bundestag beschlossen wurde.

Antwort von Bernd Sibler

CSU • 19.12.2019

(...) 10 a IfSG) bisher unterschritten. Es ist daher vertretbar – wenn auch umstritten –, anzunehmen, dass die Aufklärungsarbeit kein milderes und gleich effektives Mittel darstellt. (...)

Frage von Maria S. • 05.12.2019

(...) Offenbar gibt es in den aktuellen Ausschussempfehlungen keine Bedenken mehr bezüglich der Verfassungsmäßigkeit des Gesetzes wie es noch in den Drucksachen 358/1/19 und 358/19(B) der Fall war. Warum nicht? Im vom Bundestag beschlossenen Masernschutzgesetz hat sich diesbezüglich nichts verändert. (...)

Antwort von Melanie Huml

CSU • 25.02.2020

(...) 2. Frage: Denken Sie, dass es tatsächlich in der Kürze der Zeit, quasi in gut zwei Monaten, möglich sein wird, die Umsetzbarkeit der Masern-Impfpflicht zu etablieren? Der Kulturausschuss bezweifelt dies. (...)

Frage von Anna S. • 26.11.2019

(...) 1. Wann kommt das von Ihnen im Zuge des Volksbegehrens versprochene Schulfach "Alltagskompetenz"? Man hört gar nichts mehr davon. (...)

Antwort ausstehend von Michaela Kaniber

CSU

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