Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Erwin Huber
Antwort von Erwin Huber
CSU
• 01.12.2016

(...) 1. Für die dritte Startbahn gibt es eine von zwei Gerichten bestätigte Baugenehmigung. Alle Fragen des Bedarfs, der Flugentwicklung, der Prognosen, der Umweltauswirkungen sind in jahrelangen Verfahren geprüft und bestätigt. (...)

Portrait von Jürgen Ströbel
Antwort von Jürgen Ströbel
CSU
• 28.11.2016

(...) Das können wir nicht hinnehmen. Wir müssen deutlich machen: Jeder hat die Rechtsordnung dieses Landes zu akzeptieren. Wenn jemand dagegen verstößt, muss schon auf niedriger Schwelle deutlich werden, dass er das Land wieder zu verlassen hat. (...)

Portrait von Katharina Schulze
Antwort von Katharina Schulze
Bündnis 90/Die Grünen
• 19.12.2016

(...) Startbahn! Besonders ärgert mich, dass die angebliche Trendwende letztlich nur durch millionenschwere Zuzahlungen und Zuschüsse an die Fluggesellschaften erkauft wurde. 18 Millionen Euro in 2015, im ersten Halbjahr 2016 schon wieder 10 Millionen Euro für die Flugförderung - das sind unanständig hohe Subventionen. (...)

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