Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Melanie Huml
Antwort von Melanie Huml
CSU
• 18.09.2017

(...) der Revolution Train wird von den Expertinnen und Experten der Suchtbekämpfung unterschiedlich beurteilt. Dabei überwiegt jedoch die Auffassung, dass er die Angebote der Suchtprävention grundsätzlich bereichern kann. (...)

Bild MdL Michael Hofmann
Antwort von Michael Hofmann
CSU
• 16.05.2017

(...) Um Ihnen allerdings konkret Auskunft geben zu können, bräuchte ich noch einige Daten. Die Höhe der Maut richtet sich prinzipiell nach drei Kriterien: Benzin oder Dieselfahrzeug, dem Hubraum und der Schadstoffnorm. Beim Durchrechnen der verschiedensten Kfz- Modelle habe ich auf Anhieb keinen Fall erkennen können, bei dem die Maut höher ist, als die Kfz-Steuer. (...)

Portrait von Alexander Muthmann
Antwort von Alexander Muthmann
FDP
• 19.05.2017

(...) Die Staatsregierung hat im Übrigen aber auch angekündigt, ab 2019 keinerlei staatlichen Notstandbeihilfen mehr für solche Schäden zu erstatten, die versicherbar sind. Ich halte diese Haltung, dass man sich auch im Hinblick auf die zunehmende Anzahl von Unwetterereignissen nicht auf staatliche Entschädigungszahlungen verlassen darf, sondern selbst durch entsprechende Versicherungen Vorsorge treiben muss, grundsätzlich für richtig. (...)

E-Mail-Adresse