Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Volker K. • 09.02.2011
Antwort von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER • 10.02.2011 (...) Wie Sie an der Budgetierung sehen müssen die Ärzte teilweise selbst noch Geld drauflegen wenn sie das geplante Budget überschreiten weil sie zu viel Medikamente verschreiben. Es sind auch nicht die Gehälter der Ärzte oder Krankenschwestern, die das Gesundheitssystem so teuer machen, sondern unter anderem der ständig steigende Anteil für die Pharmaindustrie.
Frage von Thomas K. • 09.02.2011
Antwort ausstehend von Hubert Aiwanger FREIE WÄHLER Frage von Claudia von W. • 08.02.2011
Antwort ausstehend von Wolfgang Heubisch FDP Frage von Andrea B. • 08.02.2011
Antwort von Beate Merk CSU • 14.02.2011 (...) Die Entscheidung darüber, ob die Ablehnung eines Richters wegen Besorgnis der Befangenheit begründet ist, darf nach dem Gesetz nur das Gericht treffen, das über den Befangenheitsantrag zu entscheiden hat. Genauso darf über eine Beschwerde gegen den Beschluss, mit dem das Ablehnungsgesuch für unbegründet erklärt wird, nur das Gericht entscheiden, dass für die Beschwerde zuständig ist. (...)
Frage von Markus P. • 08.02.2011
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU Frage von Reinhard Z. • 07.02.2011
Antwort von Margarete Bause Bündnis 90/Die Grünen • 08.02.2011 (...) PS: Hier noch mal die Antwort von Sepp Dürr vom 2.2.2011 (...)