Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Heinz K. • 18.08.2011
Portrait von Sepp Dürr
Antwort von Sepp Dürr
Bündnis 90/Die Grünen
• 22.08.2011

(...) wann und ob die Bahnhöfe Berchtesgaden und Oberammergau saniert werden, kann ich Ihnen leider nicht sagen. Wie Sie sicher wissen, ist nicht der Freistaat, sondern die DB für die Bahnhöfe zuständig bzw. (...)

Portrait von Ingrid Heckner
Antwort von Ingrid Heckner
CSU
• 17.10.2011

(...) 65 Abs. 2 BayBG kann der Dienstvorgesetzte bei Zweifeln über die Dienstunfähigkeit den Beamten anweisen, sich ärztlich untersuchen zu lassen. Auch bei einer begrenzten Dienstfähigkeit gemäß § 27 BeamtStG liegt partiell eine Dienstunfähigkeit vor, sodass auch hier Zweifel über die Dienstunfähigkeit im Sinne des Art. (...)

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