Frage von Reimar S. • 13.02.2021
Antwort von Peter Seimer Bündnis 90/Die Grünen • 13.02.2021
(...) Ich glaube wir müssen den Schienenverkehr so schnell, zuverlässig (!) und preislich günstig machen (...)
(...) Ich glaube wir müssen den Schienenverkehr so schnell, zuverlässig (!) und preislich günstig machen (...)
(...) ist Baden-Württemberg das einzige Land, welches die Formulierung „zwei Meter“ ausdrücklich im Landeswaldgesetz festgeschrieben hat (...)
Am 26. Feb. 2020 hat das Bundesverfassungsgericht die Persönlichkeitsrechte auch in Bezug auf die Selbsttötung gestärkt. Soweit ist das geklärt. Der Gesundheitsminister muss nun dafür sorgen, dass die entsprechenden Medikamente durch Ärzte verordnet werden können.
(...) Die derzeitigen Maßnahmen halte ich teilweise für sehr fragwürdig und für nicht sinnvoll. (...)
(...) Wir sind der aktuellen Politik voraus und verzichten völlig auf Inhalte in der Politik (...)