Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Bernd Riexinger
Antwort von Bernd Riexinger
DIE LINKE
• 07.03.2016

(...) Zusammenhalt gestärkt werden. Wir erleben derzeit keine "Flüchtlingskrise", sondern eine Krise des gesellschaftlichen Zusammenhalts und der Handlungsfähigkeit des Staates. Schon bevor die Flüchtlinge kamen fehlten Hunderttausende bezahlbare Wohnungen, fehlte Personal in den sozialen Berufen, bei der Bildung und in den Kommunen. (...)

Portrait von Stefan Fulst-Blei
Antwort von Stefan Fulst-Blei
SPD
• 10.03.2016

(...) der Begriff "Unvereinbarkeitsgebot" in diesem Kontext meint, dass Beamte gleichzeitig keine Lobbyisten sein dürfen. Das bedeutet konkret, dass wenn jemand eine Beamtentätigkeit ausübt, er oder sie nicht gleichzeitig eine Nebentätigkeit ausüben darf, welche die Beamtentätigkeit beeinflusst. (...)

Antwort von Thomas Mosmann
Tierschutzallianz
• 23.02.2016

(...) Natürlich verstehe ich die Argumentation für einen Zusammenschluss. Allerdings ist dies mit dieser "Partei" nicht machbar. Zumindest solange nicht, solange sie so rechtsoffen und ein Sammelsurium von ehemaligen NPD, AFD, REP, Verurteilten, Ex-Stasi-Spitzeln durchsetzten Partei ist, möchten wir auch weiterhin nichts mit diesen Leuten zu tun haben. (...)

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