Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Andreas S. • 04.03.2016
Antwort von Thomas Reusch-Frey SPD • 08.03.2016 (...) Dies bestärkt mich in meinem weiteren Tun. Das Landtagswahlrecht wurde vom Petitionsausschuss des Landtags im Oktober 2015 geprüft, mit dem Ergebnis, dass das bestehende Landtagswahlrecht verfassungsrechtlich nicht zu beanstanden sei, wie es auch der Staatsgerichtshof in mehreren Urteilen festgestellt habe. Das ist die rechtliche Seite. (...)
Frage von Karen K. • 04.03.2016
Antwort von Daniel Born SPD • 09.03.2016 (...) Und dann ist man tatsächlich der typische Politiker, der nur alle 5 Jahre am Baum mit seinem Plakat hängt. Eines vorweg: ich bin Kommunalpolitiker - aber (noch) kein Abgeordneter. Alles was ich tue, tue ich ehrenamtlich. (...)
Frage von Hagen W. • 04.03.2016
Antwort von Claus Paal CDU • 07.03.2016 Sehr geehrter Herr W.,
vielen Dank für Ihre Frage.
Gerne können Sie Ihr Anliegen direkt an mich richten. Schauen Sie einfach auf meiner Homepage vorbei, dort finden Sie meine Kontaktdaten.
Anmerkung der Redaktion
Diese Frage wurde leider mit einem Standard-Textbaustein beantwortet. Die Frage gilt daher als nicht beantwortet.
Frage von Helmut E. • 04.03.2016
Antwort von Sabine Kurtz CDU • 10.03.2016 (...) Die CDU hält am grundsätzlichen energiepolitischen Ziel, dass die Regelungen des EEG nur solange Bestand haben dürfen, bis bei den jeweiligen Energieträgern eine Rentabilität auch ohne Förderung erreicht ist, fest. Derzeit gibt es noch zu viele planwirtschaftliche Elemente in der Energiewirtschaft, gerade auch im Bereich des EEG mit seinen zahlreichen Ausnahmetatbeständen. Deswegen muss der in diesem Jahr erneut anstehenden Novelle eine sehr viel deutlicher marktwirtschaftliche Ausrichtung zu Grunde gelegt werden. (...)
Frage von Tim S. • 04.03.2016
Antwort ausstehend von Armin Schrott NPD Frage von Maria G. • 04.03.2016
Antwort ausstehend von Christian Hehl NPD