Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Manne H. • 06.03.2016
Antwort von Markus Widenmeyer AfD • 06.03.2016 (...) Für das "Extrablatt", das übrigens nicht von der AfD zu verantworten ist, gilt dasselbe wie für alle anderen Medien. Den sarkastischen Stil der Karikaturen finde ich nicht richtig; leider ist dies heute aber üblich. Charlie Hebdo z.B. trägt noch dicker auf, vom linken, staatlich geförderten Theaterstück "Fear", das regelrecht Hass auf Konservative schürt und auf Einzelpersonen zielt, ganz zu schweigen. (...)
Frage von Josef F. • 06.03.2016
Antwort von Kilian Kronimus ÖDP • 08.03.2016 (...) Hier könnte sich Stuttgart eine Scheibe abschneiden. Stattdessen setzt man auf ein unterirdisches Ungetüm, welches bei Weitem nicht so leistungsfähig ist, wie der überirdische. Die veranschlagten Kosten für 4,5 Milliarden sind schon lange überschritten und ein Ende ist nicht in Sicht. (...)
Frage von Andreas S. • 06.03.2016
Antwort von Gerhard Schäffner LKR • 07.03.2016 (...) Wenn Mann und Frau sich gegenseitig versprechen, lebenslang,in guten und in schlechten Zeiten für einander einzustehen,nennen wir dies Ehe. Wenn sich zwei Männer oder zwei Frauen das gleiche Versprechen geben, soll der Staat dies gleich behandeln, es gibt keinen legitimen Grund, sie zu diskriminieren. Für uns ist entscheidend, dass der Staat eine Verbindung privilegiert, aus der Kinder hervorgehen können–und noch stärker fördert, wenn es sich um eine Ehe handelt mit dem damit verbundenen gegenseitigen Einstandsversprechen. (...)
Frage von Andreas S. • 06.03.2016
Antwort ausstehend von Manuel Speck AfD Frage von Rolf L. • 05.03.2016
Antwort von Marion von Wartenberg SPD • 07.03.2016 (...) Ein außer Kraft setzen des Mindestlohns für Flüchtlinge, die als Angelernte - oder Geringqualifizierte beschäftigt werden, lehnt Südwestmetall ebenso ab wie die Regierungskoalition in Baden-Württemberg. Dies würde zwangsläufig zu einer Konkurrenzsituation in diesem Bereich zwischen den hier schon beschäftigten Arbeitnehmern und den hier Ankommenden führen. (...)
Frage von Manne H. • 05.03.2016
Antwort von Markus Widenmeyer AfD • 05.03.2016 (...) Es kommt darauf an, wie man „Lüge“ definiert. Direkt gelogen wird eher selten. (...)