Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

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Frage von Emil W. • 15.02.2016
Erwin Feucht Balingen
Antwort von Erwin Feucht
Bündnis 90/Die Grünen
• 15.02.2016

(...) ich kann zu ihren Fragen nur kurze Antworten geben,sonst würde das den Rahmen sprengen.1.) Das Suchtproblem ist so alt wie die Menschheit und Gesetzte/Vorschriften haben da in den meisten Fällen versagt. Eine gute und informierte Erziehung bringt da meistens mehr. (...)

Antwort von Frank Brauer
PIRATEN
• 24.02.2016

(...) Die Piratenpartei setzt sich dafür ein, dass die Eingliederungshilfe für Menschen mit Behinderungen und damit die persönliche Assistenz nicht mehr unter die Sozialhilfe fällt. Der Zustand, dass behinderte Menschen kein Vermögen besitzen dürfen und kein Recht auf Einkommen über 1.400 € haben, muss auf der Stelle im Sinne der Gleichberechtigung und Selbstbestimmung verändert werden. (...)

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