Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sandra Boser
Antwort von Sandra Boser
Bündnis 90/Die Grünen
• 02.02.2011

(...) Eine grundlegende Änderung des Landesjagdgesetzes in Baden-Württemberg würde zu einer weiteren Zersplitterung des Jagdwesens in Deutschland beitragen und wird von uns deshalb abgelehnt. Für eine Anpassung nicht mehr zeitgemäßer Regelungen sind wir offen. (...)

Antwort von Tobias Erhardt
FDP
• 06.03.2011

(...) sollte es zu einer parlamentarischen Entscheidung zu einem Volksentscheid mit dem Inhalt Bau von S21 abbrechen oder fortsetzen würde ich für eine Fortsetzung der Bauarbeiten stimmen, da ich das Projekt für grundsätzlich richtig halte. Zudem sind Verträge einzuhalten - die anfallenden Schadensersatzansprüche, welche von Seiten der Bahn gestellt werden würden, wären rechtlich begründet. (...)

Frage von Michael S. • 01.02.2011
Portrait von Fabian Baur
Antwort von Fabian Baur
PIRATEN
• 04.02.2011

(...) Wir gehen mit unserem Landtagswahlprogramm sogar einen Schritt weiter: Mit Hilfe von wissenschaftlich begleiteten Feldversuchen - sowohl in Ballungszentren als auch im ländlichen Raum - wollen wir feststellen, ob sich ein gänzlich kostenfreier ÖPNV rechnen könnte. Überall wird der ÖPNV bereits bezuschusst; unter Einbeziehung möglicher Einsparpotentiale (Wegfall von Fahrscheinkontrollen, Material- und Druckkosten, Anschaffung und Wartung der Automaten, …) könnte dies ein sinnvoller Weg sein, den Individualverkehr von den Straßen zu bekommen und in diesem Zusammenhang auch eine Verbesserung der Luft- und Lebensqualität in der Innenstadt zu erreichen. (...)

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