Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Frage von Dirk M. • 28.02.2011
Antwort von Nils Schmid SPD • 02.03.2011 (...) Spätestens die Entwicklung in Hessen hat gezeigt, dass es töricht ist einzelne Konstellationen kategorisch auszuschließen. Ich knüpfe jede Zusammenarbeit an Inhalte und Gespräche mit der Linken an zwei klare Vorbedingungen. Erstens muss sich die Linkspartei, auch in den westlichen Bundesländern, klar von ihrer SED-Vergangenheit distanzieren. (...)
Frage von Ivo B. • 28.02.2011
Antwort von Stefan Scheffold CDU • 01.03.2011 (...) Bzgl. der Einsatzkräfte lehnen wir eine individuelle Kennzeichnungspflicht nicht ab. Es handelt sich um eine taktische Kennzeichnung auf dem Einsatzanzug bzw auf dem Helm, die eine interne Identifizierung der Kräfte gewährleistet. (...)
Frage von Michaela S. • 28.02.2011
Antwort von Johannes Engesser ÖDP • 02.03.2011 (...) In Gebäuden, die auf ehemals öffentlichen Grundstücken von Bauträgern gebaut werden, sollten meiner Meinung nach grundsätzlich auch barrierefreie Wohnungen vorgesehen sein. (...) generell barrierefrei werden. (...)
Frage von Rieger M. • 28.02.2011
Antwort von Eugen Schlachter Bündnis 90/Die Grünen • 28.02.2011 (...) es darf keine neuen Atomkraftwerke geben, aus Gründen, die bereits auch gegen Laufzeitverlängerungen sprechen. Mit jedem zusätzlichen Jahr fällt weiterer Müll an, für den es weder ein Endlager gibt, noch als gesichert gilt, dass die sichere Verwahrung des Mülls personell geleistet werden kann: man braucht hoch spezialisiertes Personal, das bereits aufgrund zur Neige gehender Uranressourcen auf eine Auslauftechnologie hin ausgebildet wird. Das heißt zugleich: auch wenn es keine Gefahren gäbe, könnte schon aus Gründen mangelnder Ressourcen die (fernere) Zukunft nicht in dem Ausbau der Atomenergie liegen. (...)
Frage von Werner K. • 28.02.2011
Antwort von Janus Nowak NPD • 28.02.2011 (...) ich stimme allen Ihren Forderungen zu. Insbesondere möchte ich darauf aufmerksam machen, daß die von sämtlichen Landtagsparteien (auch der "christlichen" CDU) geplante flächendeckende Ausweitung des Islamunterrichts in Baden-Württemberg ein Kernthema meiner Partei in diesem Wahlkampf ist. Gleichzeitig darf ich hinzufügen, daß auch der "normale Religionsunterricht" aus den Schulen und der staatlichen Finanzierung hinausgehört. (...)
Frage von Daniel B. • 28.02.2011
Antwort ausstehend von Elwis Capece DIE LINKE