Ein Verbot halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für falsch. Wir müssen die AfD politisch stellen, mit klaren Inhalten und überzeugenden Lösungen.
Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de
Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Frage von Aline S. • 31.10.2023
Antwort von Tobias Vogt CDU • 31.10.2023
Frage von Günther H. • 28.10.2023
Antwort von Andreas Schwarz Bündnis 90/Die Grünen • 28.10.2023
Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.
Frage von Franziska A. • 26.10.2023
Antwort ausstehend von Rudi Fischer FDP
Frage von Thomas W. • 26.10.2023
Antwort von Felix Herkens Bündnis 90/Die Grünen • 13.11.2023
Maßnahmen im Reglungsbereich SGBII und III
Frage von Thomas W. • 26.10.2023
Antwort von Hans-Ulrich Rülke FDP • 30.10.2023
Für jede Person, welche im Jobcenter betreut wird und Bürgergeld beantragt, wird eine Kooperationsvereinbarung (früher hieß das Eingliederungsvereinbarung) abgeschlossen
Frage von Susan H. • 26.10.2023
Antwort von Markus Rösler Bündnis 90/Die Grünen • 27.10.2023
Grundsätzlich wichtig finde ich es, potenzielle oder tatsächliche AfD-Sympathisant/innen anzusprechen, auf sie zuzugehen, sie nicht abzustempeln.