Frage von Arthur W. • 09.05.2022
![Markus Rösler Portrait von Dr. Markus Rösler](/sites/default/files/styles/politician_teaser_xsmall/public/politicians-profile-pictures/Bild%20Markus%20R%C3%B6sler.jpg?itok=WTVFb05u)
Antwort von Markus Rösler Bündnis 90/Die Grünen • 11.05.2022
Grundsätzlich begrüßen wir es, daß die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Darstellung von Kindesmissbrauch verabschieden möchte.
Grundsätzlich begrüßen wir es, daß die EU-Kommission ein Gesetzespaket zur Bekämpfung der Darstellung von Kindesmissbrauch verabschieden möchte.
wir lehnen die sogenannte pauschale Beihilfe ab, weil sie einerseits für das Land teurer ist und andererseits den Betroffenen anders besser geholfen werden kann.
Das Land Baden-Württemberg geht daher einen anderen Weg und will voraussichtlich bis zum kommenden Dezember ein Check-in-Check-out-System etablieren (CiCo). Hierzu soll eine landesweit geltende App ausgerollt werden, die automatisch das günstigste Ticket bucht.
ie Entscheidung über das Energiegeld fiel jedoch nicht in Stuttgart, sondern in Berlin beim Bund.