Alle Fragen und Antworten bei abgeordnetenwatch.de

Hier finden Sie sämtliche Fragen und Antworten, die seit unserer Gründung im Jahr 2004 bei uns veröffentlicht wurden.
Portrait von Sabine Hartmann-Müller
Antwort von Sabine Hartmann-Müller
CDU
• 18.07.2018

(...) Im Juli 2007 beschloss die damalige Bundesregierung ein neues Nichtrauchergesetz, in welchem die einzelnen Bundesländer aufgefordert wurden, Regeln für das Rauchen in Kneipen und Gaststätten aufzustellen: Beispielsweise gilt ein absolutes Rauchverbot in öffentlichen Gebäuden. Zugleich gilt die Regelung – mit wenigen Ausnahmen – auch in Innenräumen von Gaststätten. (...)

Portrait von Josha Frey
Antwort von Josha Frey
Bündnis 90/Die Grünen
• 12.07.2018

(...) Ich bedaure es, dass diese Weiterentwicklung im Koalitionsvertrag der aktuellen Legislaturperiode nicht aufgenommen wurde. Wir Sozial- und Suchtpolitiker der Fraktion GRÜNE arbeiten aber auch weiterhin an einer befriedigenden Lösung im Bereich des Nichtraucherschutzes. Außerdem stehe ich im Austausch mit meinen fachpolitischen Kollegen in der CDU-Fraktion und bemühe mich um eine Verbesserung der aktuellen gesetzlichen Lage. (...)

E-Mail-Adresse